MED about sports

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBs von MED about Sports (Stand 1.1.2006)

1. Allgemeines - Geltungsbereich

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von MED about Sports erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Annahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Angebote und Verträge

(1) Die Angebote von MED about Sports sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von MED about Sports, mit Ausnahme der mündlich oder fernmündlich vereinbarten Untersuchungstermine gemäß der aktuellen Preisliste.

(2) Auch Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Bei Entwicklungsaufträgen aller Art ist Gegenstand des Vertrages die vereinbarte Leistung, nicht der Erfolg.

3. Preise

(1) Als vereinbartes Entgelt gilt grundsätzlich der in der Preisliste angegebene Preis, ansonsten der in der Auftragsbestätigung angegebene Preis. Bei Aufträgen mit einer vereinbarten Liefer- bzw. Leistungszeit von mehr als 3 Monaten behält sich MED about Sports das Recht vor, die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Vertragspartner ein Kündigungsrecht.

(2) Alle angegebenen Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, außer die gesetzliche Umsatzsteuer ist im Angebot separat ausgewiesen. Sie wird dann in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung angefordert.

(3) Sämtliche Preisangaben gelten in EURO.

4. Lieferung/Leistung

(1) Liefer-/Leistungstermine oder –fristen, die regelmäßig unverbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform oder schriftlicher Bestätigung. Die Lieferung/Leistung erfolgt an die vereinbarte Liefer-/Leistungsadresse. Die vereinbarten Termine werden von MED about Sports bestmöglich eingehalten, eine weitere Haftung wird nicht übernommen.

(2) MED about Sports ist zu Teillieferung bzw. Teilleistung berechtigt. Einschränkungen der Liefermenge bzw. des Leistungsumfanges aufgrund einer Nichtbelieferung oder begrenzter Vorratsmenge sowie sonstiger außergewöhnlicher Ereignisse bleiben vorbehalten. Sofern es für den Besteller unzumutbar ist, steht ihm ein Kündigungsrecht zu.

(3) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die MED about Sports die Lieferung bzw. Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen – wie z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, auch wenn dies bei Lieferanten eintritt, hat MED about Sports auch bei verbindlichen Fristen nicht zu vertreten. MED about sports ist in diesen Fällen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Zeit der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dauert die Behinderung länger als 2 Monate, kann der Besteller nach einer schriftlichen Nachfristsetzung von mindestens 4 Wochen vom Vertrag oder des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages zurücktreten. Der Besteller kann in diesen Fällen gegenüber MED about Sports keinerlei Schadenersatzansprüche geltend machen, sofern er über die betreffenden Umstände unterrichtet wurde.

(4) Sofern MED about Sports die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich im Verzug befindet, hat der Besteller Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von maximal 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferung/Leistung. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, mit Ausnahme von Verursachung des Verzuges durch zumindest grobe Fahrlässigkeit.

(5) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von MED about Sports setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des anderen Vertragspartners voraus.

(6) Kommt der Besteller seiner Abnahmepflicht nicht oder nicht rechtzeitig nach, so behält sich MED about Sports das Recht vor, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Mit Annahmeverzug geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs auf den Besteller über. Nach Setzung einer Nachfrist von 8 Tagen, ist MED about Sports berechtigt, unbeschadet weitergehender gesetzlicher Ansprüche, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen.

(7) Der Besteller ist verpflichtet, eine reibungslose Belieferung zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang auftretende Verzögerungen und Wartezeiten gehen in vollem Umfang zu Lasten des Bestellers.

5. Zahlung

(1) Sämtliche Zahlungen sind, sofern nichts gegenteiliges schriftlich vereinbart ist, sofort nach Leistungserbringung seitens MED about Sports ohne Abzug fällig. Bei Rechnungsstellung ist der Betrag innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Maßgeblich für die Einhaltung der Zahlungsfrist ist der Zeitpunkt des Zahlungseingangs als Gutschrift auf dem Konto von MED about Sports.

(2) MED about Sports ist nicht zur Entgegennahme von Schecks oder Wechseln verpflichtet. Mit der Einlösung angenommener Schecks oder Wechsel anfallender Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.

(3) Bei Zahlungsverzug oder Stundung nach Ablauf der Zahlungsfrist ist MED about Sports berechtigt, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank als Entschädigung zu verlangen. Das Recht auf weitergehenden Schadenersatz bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Besteller ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unstreitig oder von MED about Sports schriftlich anerkannt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller außerdem wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

6. Gewährleistung

(1) MED about Sports ist verpflichtet, die Aufträge sorgfältig und fachgerecht auszuführen und die Interessen des Bestellers angemessen zu wahren.

(2) Mängelanzeigen werden nur dann anerkannt, wenn sie bei offenen und erkennbaren Mängeln unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Übergabe der Ware oder Leistungserbringung MED about Sports schriftlich mitgeteilt werden.

(3) Gewährleistungsansprüche bestehen nur bei rechtzeitiger Mängelanzeige.

(4) Wird ein Mangel anerkannt, hat MED about Sports die Möglichkeit Ersatz unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche zu leisten.

7. Urheberrechte

An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich MED about Sports Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, bzw. die Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch MED about Sports.

8. Haftungsbeschränkung

(1) Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen MED about Sports als auch gegen ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit als das der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die der Besteller gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und Kardinalpflichten. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.

(2) Mit Beauftragung von MED about Sports zur Durchführung von Leistungstests gibt der Besteller sein Einverständnis zur Blutabnahme aus dem Ohrläppchen zur Bestimmung der Laktatkonzentrationen.

(3) Im Vorfeld der Untersuchungen ist der Besteller verpflichtet, vollständige und korrekte Angaben zu seinen Vorerkrankungen, seiner aktuellen Herz / Kreislaufsituation, ggf. zu seiner MEDikamentation und zu in seinen Verwandtschaftsverhältnissen bekannte Herz-/Kreislauferkrankungen zu machen. MED about Sports verpflichtet sich zur sorgfältigen, auf den Besteller abgestimmte Leistungstestgestaltung. Der Besteller verzichtet auf Schadenersatzansprüche gegenüber MED about Sports und seinen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen, die ihm ggf. beim Auftreten von gesundheitlichen Problemen in Zusammenhang mit der Durchführung des Leistungstests entstehen könnten.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verbindlichkeiten aus den Vertragsbeziehungen mit dem Besteller ist der Ort des Firmensitzes von MED about Sports (Freising). MED about Sports ist aber auch berechtigt, den Besteller an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.

(2) Auf die geschäftlichen Beziehungen zwischen MED about Sports und dem Besteller findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

10. Schlussbestimmungen

(1) Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen von Verträgen zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Nebenabreden wie auch die Änderung dieser Schriftformklausel bedürfen ebenfalls der Schriftform.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt in diesem Fall eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst Nahe kommt. Entsprechend gilt, wenn im Laufe der Geschäftsbeziehung eine Vertragslücke offenbar wird.